Nachbau (Fake?!?) der Kurve K2?

http://depatisnet.dpma.de

Gebrauchsmuster sind auch drin.

Dirk

Sorry nicht Gebrauchsmusterschutz...

Sondern: Geschmacksmuster
und da sind wir ganz eindeutig bei den Verbindungsteilen usw...

Text einer Anwaltskanzlei:
Geschmacksmuster dienen dem Schutz von Formgebung und Design, ganz gleich, ob industriellen, kunsthandwerklichen oder künstlerischen Ursprungs.
Anders als das Urheberrecht entsteht der Geschmacksmusterschutz nicht "automatisch" mit der Ausarbeitung eines Musters oder einer Form, sondern nur durch Anmeldung und Eintragung bei den zuständigen Behörden.

Wo immer frei wählbare Muster- und Formgebung im Spiel ist, können Geschmacksmuster diese gewählten Formen und Muster zwei- bzw. dreidimensional schützen, und sie tun dies an den überraschendsten Stellen: so schützen etwa Kekshersteller damit die Form ihrer Kekse gegen Nachahmung, und Automobilhersteller decken Karosserieersatzteile durch Geschmacksmuster ab und sichern sich so das Ersatzteilgeschäft.

Design-Schutz für die GO? Das halte ich für unwahrscheinlich (ich sprech von den Schienen). Ich wüßte nicht, was hier die für den Schutz erforderliche Eigenart begründen sollte.

Aber wie früher schon gesagt: Wesentlich scheint mir der wettbewerbsrechtliche Aspekt zu sein, daß man sich nicht ohne weiteres in das gemachte Nest setzen darf, indem man zur GO-Serie passende (kompatible) Schienen anbietet, also ausnutzt, daß der Markt erst einmal von einem anderen überhaupt eröffnet worden ist und sich dann in seine Serie einklinkt.

Dirk

Der Geschmacksmusterschutz ist genau das was du in deinem Posting beschreibst!

Zitat

Design-Schutz für die GO? Das halte ich für unwahrscheinlich (ich sprech von den Schienen). Ich wüßte nicht, was hier die für den Schutz erforderliche Eigenart begründen sollte.

Die Eigenarten lassen sich in einer technischen Zeichnung sehr genau beschreiben, Breite/Höhe/ Form der Anschlüsse etc.

Es geht darum Plagiate zu verhindern, die das Design des Originals kopieren, wenn es sogar soweit geht das sie technisch kompatibel sind wird es haarig.
Es geht aber hauptsächlich um Teile die sichtbar sind,
(deshalb mußte ich mir auch schon den 2. verfluchten Blinkerhebel bei Opel kaufen)
Schienen gehören sicherlich dazu... immerhin haben wir uns in dem Thread hier schon darüber unterhalten wie man die Oberfläche identisch hinbekommt... Motoren für die Go-Wagen darf man 100% anbieten ohne Ärger zu bekommen

hei komme aus bochum wo bekomme ich autos von fastlane und artin
bin auf go umgestiegen
war uni fahrer

Kurz zur Klarstellung:

Patent-/Gebrauchsmusterschutz = Schutz von technischen Erfindungen: Liegt für die GO-Schienen wohl nicht vor.

Designschutz = Geschmacksmusterschutz: Geschützt wird ein zweidimensionals Muster/eine dreidimensionale Form, aber nur wenn im geschmacksmusterrechtlichen Sinne Neuheit und Eigenart vorliegen. Neuheit ist dabei ungefähr das, was wann erwart, d.h. es darf noch kein im wesentlichen identisches Muster gegeben haben. Eigenart heißt einfach gesagt, daß das Muster eine bestimmten "Pfiff" aufweisen muß, also etwas, was es in besonderer Weise vom bekanten Formenschatz abhebt. Und genau das sehe ich bei den GO-Schienen nicht. Die sehen halt aus, wie solche Schienen aussehen (müssen).

Ja, und wenn man nun etwas anbiete, was es von dem Originalhersteller gar nicht gibt, nämlich die Kurve mit dem anderen Krümmungsradius...?

Privat ist das, wie ja schon festgestellt worden ist, gar kein Problem. Aber es fängt ja schon damit an, daß man bei einer möglichen Sammelbestellung wohl einen gewerblichen Hersteller beauftragen würde. Der würde andererseits ja nur deswegen aktiv werden, weil man auf Ihn zugeht. Kann das denn ein wettbewerbsrechtliches Verhalten sein? Schwierig...

Aber wahrscheinlich wäre selbst die Herstellung von einigen hundert Kurven immer noch so teuer, daß sich die Sache damit erledigt hat. Schade, so werde ich nie gleichzeitig gegen meine beiden Kinder antreten können

Dirk

hey,

vielleicht sollten wir den jetzt nutzen für Kurve 3

mfg
markus